Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 01.11.2008, Version 5.7)


VOLTAIRESPRACHE UNTERNEHMEN
Wallaustr. 8
55118 Mainz
Tel.: 01805 – 002 4629
Tel.: 06131 – 327 1359
Fax.: 06131 – 627 8828
Email: infos@voltairesprache.de
Geschäftsführer: Florian Wende
Sitz des Unternehmens: Mainz
Gewa MZ20061940 Mainz
SteuerNummer 26 188 6434 2
Fianzamt Mainz Mitte (26)

 

 

Präambel

Das Voltairesprache Unternehmen (Auftraggeber) erbringt Nachhilfe-Unterrichtsstunden gegenüber den Auftragnehmern. Der Auftragnehmer bedient sich dabei der Mitarbeit von Nachhilfelehrern. Die Nachhilfelehrer führen die Unterrichtsstunden bei den Auftragnehmer durch.

Die Auftragnehmer können die Unterrichtszeiten frei mit der Lehrkraft vereinbaren. Die Unterrichtsinhalte orientieren sich dabei grundsätzlich an den schulischen Lehrplänen. Zur Abrechnung der erbrachten Leistungen bleibt die Lehrkraft
weiterhin im Kontakt.

 

 

I. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Voltairesprache Unternehmen und dem Auftragnehmern gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftragnehmers erkennt Voltairesprache Unternehmen nicht an, es sein denn, Voltairesprache Unternehmen hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

 

II. Anmeldung:

1. Voltairesprache Unternehmen erhebt keine Anmeldegebühren.

2. Voltairesprache Unternehmen behält sich das Recht vor, den Unterricht z.B. wegen der fehlenden Möglichkeit zur Bereitstellung eines Nachhilfelehrers oder fehlender Zahlungen abzusagen.

Voltairesprache Unternehmen wird sich bemühen, dem Auftragnehmer dies rechtzeitig mitzuteilen. Kann ein Unterricht nicht stattfinden, so werden etwaig bereits gezahlte Unterrichte anteilig erstattet, soweit diese sonst verfallen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von Lehrkräften, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von Voltairesprache Unternehmen.

 

 

III. Vertragsschluss

1. Die Angebote von Voltairesprache Unternehmen sind freibleibend, das heißt, diese sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Auftragnehmer zu verstehen.

2. Nach der Anmeldung des Auftragnehmers prüft Voltairesprache Unternehmen die Verfügbarkeit eines geeigneten Nachhilfelehrers. Bei entsprechender Verfügbarkeit übersendet Voltairesprache Unternehmen daraufhin an den Auftragnehmer eine Anmeldebestätigung entweder per Post oder in dringenden Fällen per e-Mail. Ferner erlaubt sich Voltairesprache Unternehmen bei hohen Leistungen die Bonität des Auftragsnehmers bei der Schufa abzufragen. Diese Prüfung erfolgt nur mit der Unterschreibung der Schufa-Klausel.Die Entscheidung dieser Abfrage ist ausschliesslich von Voltairesprache Unternehmen zu vertreten. Voltairesprache Unternehmen behält sich dann das Recht vor, die Anfrage des Auftragnehmers abzulehnen, z.B. bei einer nicht ausreichenden Bonität oder bei der Feststellung von negativen Einträgen.
Mit Eingang der Anmeldebestätigung und der weiteren Vertragsunterlagen beim Auftragnehmer kommt der Vertrag mit Voltairesprache Unternehmen zustande.

 

 

IV. Begleichung der Unterrichtskosten

Ihr Lehrer wickelt das ganze Abrechnungswesen ab und übermittelt es regelmäßig an Voltairesprache Unternehmen.

1. Zahlung durch Überweisung:

Die Zahlung des Auftragnehmers auf das in der Rechnung angegebene Konto des Voltairesprache Unternehmens hat in voller Höhe innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang beim Auftragnehmer zu erfolgen. Bis zum Zahlungseingang behalten sich Voltairesprache Unternehmen und deren Lehrkräfte vor, die Erbringung der Unterrichtsleistung zu sperren.

2. Einzugsermächtigung:

Für den Fall der Erteilung einer Einzugsermächtigung wird Voltairesprache Unternehmen widerruflich ermächtigt, das Leistungsentgelt entsprechend dem in der Einziehungsermächtigung genannten Buchungstermin (1. oder 15. eines Monats), von einem durch den Auftragnehmer zu benennenden Girokonto einzuziehen.

Weist das Konto die erforderliche Deckung nicht auf, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstitutes keine Verpflichtung zur Einlösung. Kann eine Lastschrift mangels Deckung des Kontos nicht ausgeführt werden oder veranlasst der Auftragnehmer eine Rücklastschrift, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, wird für die hierfür entstehenden Kosten ein pauschaler Aufwendungsersatz in Höhe von jeweils € 15,--  fällig. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftragnehmer offen.

Voltairesprache Unternehmen und deren Lehrkräfte sind berechtigt, bei einer Rücklastschrift alle Leistungen zu sperren.

3. Ratenzahlung:

Der Auftragnehmer hat die Möglichkeit, den Unterricht in monatlichen Raten zu begleichen. Die Anzahl der Raten bestimmt sich nach dem Zeitraum, in dem die Unterrichtsstunden erbracht werden. Eine Ratenzahlung kann nur bei Erteilung einer Einzugsermächtigung gewährt werden.

4. Zahlungsverzug:

Für das nach dem Eintritt des Verzugs erforderliche Mahnschreiben wird dem Auftragnehmer eine Pauschale von je € 12,50 ab dem ersten Mahnschreiben berechnet.

5. Absageverfahren

Absage bis 12 Stunden vor dem Kursbeginn ist kostenlos.
Bei Absage bis 3 Stunden vor dem Kursbeginn werden € 9,99 in Rechnung gestellt.
Bei Absage bis 1 Stunde vor dem Kursbeginn werden € 14,99 in Rechnung gestellt
Bei einer Absage werden die abgesagten Unterrichtsstunden innerhalb von 24 Stunden wieder gutgeschrieben. Kostenlose Absagen werden, je nach Grund, individuell von Voltairesprache Unternehmen nach Rücksprache erteilt.

 

 

 

Fernabsatzverträge, Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax) oder durch Rücksendung der Anmeldeunterlagen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt der Anmeldeunterlagen und dem Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Anmeldeunterlagen.

Der Widerruf ist zu richten an:

Voltairesprache Unternehmen – Wallaustr. 8
Fax: 0 6131 627 8828

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sofern der Bestellwert mehr als € 40,-- beträgt, erstattet VOLTAIRESPRACHE die Kosten der Rücksendung.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn VOLTAIRESPRACHE mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese Dienstleistung selbst veranlasst haben (z.B. Unterrichtsbeginn vor Ablauf der Widerrufsfrist auf Ihren Wunsch).

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

 

V. Beendigung der Zusammenarbeit

1. Dem Auftragnehmer steht es frei, den Unterricht jederzeit abzubrechen (soweit keine aktive Vertragslaufzeit vorliegt). Er hat Voltairesprache Unternehmen jedoch darüber schriftlich (per Brief oder e-Mail) oder telefonisch in Kenntnis zu setzen. Sollte die Zusammenarbeit auf Wunsch des Auftragnehmers vorzeitig enden, ohne dass die Kündigung aus wichtigem Grund erfolgt (Umzug, ohne dass Lehrkraft am neuen Wohnort vermittelt werden kann; Krankheit etc.), so besteht die Möglichkeit, die Zusammenarbeit zu beenden.

2. Die Bestimmungen (röm. V. – 1.) lassen die Rechte aus einem wirksam erklärten Widerruf nach den Regelungen über Fernabsatzverträge unberührt.

3. Wenn der Auftragnehmer den Unterricht mit dem durch Voltairesprache Unternehmen vermittelten Lehrer fortführt, ohne dies gegenüber Voltairesprache Unternehmen abzurechnen, so verpflichtet sich der Auftragnehmer bei Feststellung des Vertragsbruches unverzüglich einen Verlustausgleich von € 1000,-- an Voltairesprache Unternehmen zu zahlen.

 

 

VI. Schufa Abfrage Bei Laufzeitverträge
Ich/ Wir willige(n) ein, dass VOLTAIRESPRACHE von der SCHUFA HOLDING AG, Hagenauer Straße 44, 65203 Wiesbaden, Auskünfte über mich/ uns von der SCHUFA erhält.

Unabhängig davon wird VOLTAIRESPRACHE die SCHUFA auch Daten auf Grund nicht vertragsgemäßem Verhalten (z.B. Forderungsbetrag nach Kündigung, ...) übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.

Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).

Ich kann/ Wir können Auskunft bei der SCHUFA über die mich/ uns betreffenden gespeicherten Daten erhalten.

Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird.

Die Adresse der SCHUFA lautet:
SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 60 05 09, 44845 Bochum.
SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 56 40, 30056 Hannover

 

 

VII. Rechnung-Online

VOLTAIRESPRACHE ermöglicht dem Kunden, seine monatliche Rechnung statt in Papierform in elektronischer Form (RechnungOnline) zu erhalten. Hierbei hat der Kunde die Möglichkeit, seine Rechnungsdaten in einem Rechnersystem abzurufen. Für den Abruf der Rechnungsdaten ist ein Internetzugang erforderlich, über den ein gesondertes Vertragsverhältnis mit einem Internet-Service-Provider abzuschließen ist.
Mit Beauftragung von RechnungOnline erhält der Kunde ausschließlich die RechnungOnline: es erfolgt kein paralleler Versand der Papierrechnung.

 

 

VIII. Ausschluss von Beanstandungen

Erhebt der Kunde Beanstandungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Beträge, so hat er dies innerhalb von 30 *DREIZIG* Tage nach Zugang der Rechnung VOLTAIRESPRACHE schriftlich anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung.
VOLTAIRESPRACHE wird in der Rechnung auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Anzeige besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei begründeten Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

 

 

IX. Copyright des Unterrichtsinhaltes

Es ist streng untersagt,  Unterrichtsleistungen Ohne Express-Erlaubnis von Voltairesprache aufzuzeichnen.
Dies Gilt für Video sowie Audio Aufnahmen.
Ein Bruch dieser Copyright Klausel würde Ihren Voltairesprache Arbeitsverhältnis unverzüglich auflösen.
Voltairesprache darf dann in diesem Fall, Monatliche Beträge für die Restlaufzeit oder Schadenersatz verlangen.
Bereits gezahlte Unterrichtsleistungen könnten nicht erstattet werden.
alles Andere liegt nur bei Voltairesprache und betrifft die Kulanz.

 

 

X.Datennutzung und Datenschutz

1. Der Auftragnehmer erklärt sich durch die Anmeldung mit den nachfolgenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Daten durch die Voltairesprache Unternehmen einverstanden.

2. Der Auftragnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten in elektronischer Form gespeichert werden. Alle anfallenden personenbezogenen Daten werden entsprechend den jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter Interessen des Voltairesprache Unternehmens erhoben, verarbeitet und genutzt.

3. Voltairesprache Unternehmen ist berechtigt, die erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte (z.B. Lehrkräfte) weiterzugeben. Eine kommerzielle oder nichtkommerzielle Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt grundlegend nicht.

 

 

 

Schlußbestimmungen

Voltairesprache Unternehmen behält sich jederzeit das Recht vor, die AGB zu verändern.
Bei einer AGB-Änderung besteht ein Sonderkündigungsrecht, das innerhalb von 7 tagen schriflich genutzt werden muss. Danach gelten die neuen AGB als GÜLTIG.
Mündliche Absprachen sind nur dann wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
Sollten eine oder mehrere der vorgenannten und nachfolgenden Bestimmungen nichtig sein oder nichtig werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des gesamten Rechtsgeschäftes nicht.

Zu sämtlichen Preisen tritt die gesetzliche Mehrwertsteuer in Deustchland : 19,000 %